Markenrechtsverletzungen - Vorsicht Vornamen!

29.11.2020

 Über DPMA oder EUIPO können in Deutschland oder Europa Marken angemeldet und damit geschützt werden. Markenrechtsverletzungen können zu Abmahnungen führen. Deshalb empfiehlt es sich, sich vorab über eventuelle Schutzrechte zu informieren. Als relativ sicher galten bislang Namen als Marken, insbesondere die Kombination aus Vor- und Nachnamen. Das ändert sich jetzt, wenn es um Vornamen geht.Können Vornamen...
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Achtung – Änderungen in der Impressumspflicht!

28.11.2020

 Zum 07. November 2020 wird der seit 1987 geltende Rundfunkfunkstaatsvertrag (RStV) durch den neuen Medienstaatsvertrag (MStV) ersetzt. Dies wirkt sich unter anderem auf die Angaben im Impressum auf – unter Umständen betrifft sie auch Online-Shops. Die Impressumspflicht Wer eine Webseite gewerblich betreibt, ist dazu verpflichtet, Seitenbesuchern und Kunden verschiedene Informationen bereitzustellen. Da...
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Ist eine Preisangabe im Online-Shop Pflicht?

15.11.2020

 In der Regel sind zu den Produkten, die in einem Online-Shop gelistet sind, auch die jeweiligen Preise genannt, damit der Verbraucher ein vollständiges Bild für seine Kaufentscheidung erhält. In einigen Fällen ist es allerdings zulässig, den Passus „Preis auf Anfrage“ zu nennen. Dies besagt eine Entscheidung des OLG München aus dem Jahr 2019.Die PreisangabenverordnungLaut Preisangabenverordnung (PAngV),...
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Irreführende Werbung – eine Entscheidung des OLG in Frankfurt am Main

14.11.2020

 Mit selbstverständlichen Leistungen darf nicht geworben werden, diese Umstand ist mittlerweile zwar vielen Händlern bekannt, gehört aber dennoch zu den klassischen Themen im Bereich von Abmahnungen. Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat dazu im September 2020 ein neues Urteil gefällt.Werbung mit VerbraucherrechtenLaut § 5 UWG ist irreführende Werbung verboten. Darunter fallen alle Werbebotscha...
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Lockdown Light und Online-Handel

02.11.2020

 Seit 02. November 2020 liegt Deutschland wieder im Corona-Schlaf. Für den November hat die Regierung den Lockdown Light verordnet und viele Aktivitäten erneut heruntergefahren. Der Online-Handel wird wie schon in der letzten Runde als Gewinner der Krise gehandelt, aber stimmt das wirklich?Die Kauflaune sinktGrundsätzlich liegt es nahe, dass der Online-Handel gerade während des Lockdowns einen Aufschwung erhä...
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