Ist eine Preisangabe im Online-Shop Pflicht?

In der Regel sind zu den Produkten, die in einem Online-Shop gelistet sind, auch die jeweiligen Preise genannt, damit der Verbraucher ein vollständiges Bild für seine Kaufentscheidung erhält. In einigen Fällen ist es allerdings zulässig, den Passus „Preis auf Anfrage“ zu nennen. Dies besagt eine Entscheidung des OLG München aus dem Jahr 2019. Laut Preisangabenverordnung … Weiterlesen …

Irreführende Werbung – eine Entscheidung des OLG in Frankfurt am Main

Mit selbstverständlichen Leistungen darf nicht geworben werden, diese Umstand ist mittlerweile zwar vielen Händlern bekannt, gehört aber dennoch zu den klassischen Themen im Bereich von Abmahnungen. Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat dazu im September 2020 ein neues Urteil gefällt. Laut § 5 UWG ist irreführende Werbung verboten. Darunter fallen alle Werbebotschaften, die einen … Weiterlesen …

Lockdown Light und Online-Handel

Seit 02. November 2020 liegt Deutschland wieder im Corona-Schlaf. Für den November hat die Regierung den Lockdown Light verordnet und viele Aktivitäten erneut heruntergefahren. Der Online-Handel wird wie schon in der letzten Runde als Gewinner der Krise gehandelt, aber stimmt das wirklich? Grundsätzlich liegt es nahe, dass der Online-Handel gerade während des Lockdowns einen Aufschwung … Weiterlesen …

Gefälschte Elektrogeräte – Bewährungsstrafe für den Handel

Das Landgericht Regensburg hat im Oktober einen Onlinehändler nach einem Geständnis zu einer Geld- und Bewährungsstrafe verurteilt, da er gefälschte Elektrogeräte angeboten und verkauft hat. Laut Anklage hat besagter Händler mehr als 35.000 Produkte mit falschen Herstellerangaben gelagert Die Ermittlungen liefen bereits seit 2015, nachdem der Beklagte mit einer Lieferung von etwa 3.500 gefälschten Kopfhörern … Weiterlesen …

Abmahnung Markenrecht

Rund um das Thema Markenrecht gibt es viele Stolperfallen, die zu unangenehmen und teuren Abmahnungen führen können. Der erste Schritt ist wie bei jeder Abmahnung zu prüfen, ob diese auch berechtigt ist. Die Registrierung einer Marke gibt dem Markeninhaber das exklusive Recht, diese Marke für geschützte Waren oder Dienstleistungen zu verwenden (314, Abs. 1 MarkenG). … Weiterlesen …