Einfuhrumsatzsteuer (EUSt): Was ändert sich 2021?

Bei der Einfuhr von Waren aus einem Drittland außerhalb der Europäischen Union wird stets eine sogenannte Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) fällig. Diese ist an den Zoll zu entrichten, wobei sowohl Unternehmer als auch Privatpersonen steuerpflichtig sind. Liegt der Wert der bestellten Waren unter einem Betrag von 22 Euro (inklusive Versand), muss bislang keine EUSt gezahlt werden. Diese … Weiterlesen …

Die Jahresabschluss-Mengenmeldung steht bald an!

Vom Verpackungsgesetz betroffene Online-Händlern steht demnächst eine leidige, aber unerlässliche Aufgabe bevor: Die Jahresabschluss-Mengenmeldung nach § 10 des Gesetzes. Wird diese versäumt oder ist die Meldung fehlerhaft, kann das laut § 34 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit Abs. 2 VerpackG zu Bußgeldbescheiden bis zu einer Höhe von 10.000 Euro führen. Die Mengenmeldung nach … Weiterlesen …

Markenrechtsverletzungen – Vorsicht Vornamen!

Über DPMA oder EUIPO können in Deutschland oder Europa Marken angemeldet und damit geschützt werden. Markenrechtsverletzungen können zu Abmahnungen führen. Deshalb empfiehlt es sich, sich vorab über eventuelle Schutzrechte zu informieren. Als relativ sicher galten bislang Namen als Marken, insbesondere die Kombination aus Vor- und Nachnamen. Das ändert sich jetzt, wenn es um Vornamen geht. … Weiterlesen …

Achtung – Änderungen in der Impressumspflicht!

Zum 07. November 2020 wird der seit 1987 geltende Rundfunkfunkstaatsvertrag (RStV) durch den neuen Medienstaatsvertrag (MStV) ersetzt. Dies wirkt sich unter anderem auf die Angaben im Impressum auf – unter Umständen betrifft sie auch Online-Shops. Wer eine Webseite gewerblich betreibt, ist dazu verpflichtet, Seitenbesuchern und Kunden verschiedene Informationen bereitzustellen. Dazu gehört auch die Angabe eines … Weiterlesen …