Wesentliche Merkmale – das gehört in den Check-Out

Mit der Button-Lösung wurden im August 2012 auch konkrete Vorschriften eingeführt wie der Check-Out eines Online-Shops inhaltlich gestaltet sein muss. Einer der Punkte betrifft die zusammenfassende Produktbeschreibung, bei der wesentliche Merkmale des gekauften Artikels noch einmal dargestellt werden müssen.

Wesentliche Merkmale in der Warenkorbzusammenfassung

Laut Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB), Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 1 müssen im Warenkorb vor der Bestellung noch einmal alle entscheidenden Merkmale eines Artikels zusammengefasst werden. Welche das genau sind, erklärt das Gesetz nicht. Im Jahr 2014 fällte das OLG Hamburg dazu eines der ersten Urteile (Beschluss vom 13.08.2014, Az: 5 W 14/14) im Falle eines verkauften Sonnenschirms. Allerdings lässt der Richterspruch nicht unbedingt darauf schließen, was für andere Produkte in diesem Zusammenhang als wesentlich gelten könnte.

Artikelbeschreibung und Warenkorb

Im genannten Urteil wurde auch folgende Prämisse festgestellt:

Je ausführlicher ein Produkt im Shop beschrieben wird, umso ausführlicher muss dies auch im Check-Out geschehen.

Daraus ergeben sich für Online-Händler gleich mehrere Fragestellungen, bzw. Probleme. Denn zum einen ist eine möglichst ausführliche Produktbeschreibung natürlich verkaufsfördernd, auf der anderen Seite führt sie allerdings auch zu einer geforderten Ausführlichkeit in der Warenkorbzusammenfassung.

Auch Amazon wurde verurteilt

Im Januar 2019 traf auch Amazon dieser strittige Punkt, der Marktplatzanbieter wurde vom OLG abgeurteilt, da im Check-Out die vom Gesetz geforderten wesentlichen Merkmale verschiedener Produkte fehlten (Urteil vom 30.01.2019 Az. 29 U1582/18).

Was können Online-Händler tun?

Zum Glück sind Abmahnungen in diesem Bereich bislang eher selten, da sich die Abmahnfirmen kaum die Mühe machen, so ins Detail zu gehen. Im eigenen Shop sollten Online-Händler die Warenkorbzusammenfassung so ausführlich wie möglich gestalten und lieber mehr als zu wenig Merkmale erwähnen und dies zugunsten der Übersichtlichkeit in einer möglichst knappen und komprimierten Form. Nicht ausreichend ist die Verlinkung zurück auf die Artikelseite, da in diesem Fall eine Abmahnung wegen fehlender Nähe zum Bestellabschluss drohen kann. Eine weitere Variante ist die Darstellung per Overlay-Pop-up oder über einen eindeutig ausgewiesenen, aufklappbaren Text auf der Bestellseite.

Quelle: internetrecht-rostock.de