Markenrechtsverletzungen – Vorsicht Vornamen!

Über DPMA oder EUIPO können in Deutschland oder Europa Marken angemeldet und damit geschützt werden. Markenrechtsverletzungen können zu Abmahnungen führen. Deshalb empfiehlt es sich, sich vorab über eventuelle Schutzrechte zu informieren. Als relativ sicher galten bislang Namen als Marken, insbesondere die Kombination aus Vor- und Nachnamen. Das ändert sich jetzt, wenn es um Vornamen geht. … Weiterlesen …

Abmahnung Markenrecht

Rund um das Thema Markenrecht gibt es viele Stolperfallen, die zu unangenehmen und teuren Abmahnungen führen können. Der erste Schritt ist wie bei jeder Abmahnung zu prüfen, ob diese auch berechtigt ist. Die Registrierung einer Marke gibt dem Markeninhaber das exklusive Recht, diese Marke für geschützte Waren oder Dienstleistungen zu verwenden (314, Abs. 1 MarkenG). … Weiterlesen …

Markenrecht auf einen Blick – Teil 2

Wird die eigene eingetragene und geschützte Marke verletzt, dann heißt es schnell zu reagieren. In diesem Fall bestehen mehrere Möglichkeiten und unterschiedliche Ansprüche. Beseitigung Unterlassung Schadensersatz Auskunft Vernichtung Ist die Marke bislang nur angemeldet, aber noch nicht eingetragen, kann über eine Berechtigungsanfrage oder eine Abmahnung die Rücknahme der Anmeldung eingefordert werden. Nach dem Eintrag kommen … Weiterlesen …

Markenrecht auf einen Blick – Teil 1

Online-Händler, die ihren Firmennamen oder ihr Logo schützen lassen möchten, können dies über eine Markeneintragung erreichen. Bei der Sicherung der eigenen Marke sind verschiedene Punkte zu beachten. Waren, aber auch Dienstleistungen können unter einem Markennamen vertrieben werden. Sie können für ein einzelnes Produkt, aber auch für ein ganzes Sortiment oder ein komplettes Unternehmen stehen. Durch … Weiterlesen …

Markenrechtsverletzung: Wenn geschützte Kennzeichnungen missbraucht werden

Bestimmte Markennamen sind so in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen, dass kaum jemand je einen Gedanken an die zugrundeliegenden Schutzrechte verschwendet. Im E-Commerce kann Sie dieser Umstand allerdings teuer zu stehen kommen – nämlich wenn Ihnen eine markenrechtliche Abmahnung mit entsprechender Kostennote ins Haus flattert. Alleine beim Deutschen Patent- und Markenregister sind mehr als 1,7 Millionen … Weiterlesen …