Markenrechtsverletzungen – Vorsicht Vornamen!

Über DPMA oder EUIPO können in Deutschland oder Europa Marken angemeldet und damit geschützt werden. Markenrechtsverletzungen können zu Abmahnungen führen. Deshalb empfiehlt es sich, sich vorab über eventuelle Schutzrechte zu informieren. Als relativ sicher galten bislang Namen als Marken, insbesondere die Kombination aus Vor- und Nachnamen. Das ändert sich jetzt, wenn es um Vornamen geht. … Weiterlesen …

Ist eine Preisangabe im Online-Shop Pflicht?

In der Regel sind zu den Produkten, die in einem Online-Shop gelistet sind, auch die jeweiligen Preise genannt, damit der Verbraucher ein vollständiges Bild für seine Kaufentscheidung erhält. In einigen Fällen ist es allerdings zulässig, den Passus „Preis auf Anfrage“ zu nennen. Dies besagt eine Entscheidung des OLG München aus dem Jahr 2019. Laut Preisangabenverordnung … Weiterlesen …

Irreführende Werbung – eine Entscheidung des OLG in Frankfurt am Main

Mit selbstverständlichen Leistungen darf nicht geworben werden, diese Umstand ist mittlerweile zwar vielen Händlern bekannt, gehört aber dennoch zu den klassischen Themen im Bereich von Abmahnungen. Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat dazu im September 2020 ein neues Urteil gefällt. Laut § 5 UWG ist irreführende Werbung verboten. Darunter fallen alle Werbebotschaften, die einen … Weiterlesen …

Abmahnung Markenrecht

Rund um das Thema Markenrecht gibt es viele Stolperfallen, die zu unangenehmen und teuren Abmahnungen führen können. Der erste Schritt ist wie bei jeder Abmahnung zu prüfen, ob diese auch berechtigt ist. Die Registrierung einer Marke gibt dem Markeninhaber das exklusive Recht, diese Marke für geschützte Waren oder Dienstleistungen zu verwenden (314, Abs. 1 MarkenG). … Weiterlesen …

Wesentliche Merkmale – das gehört in den Check-Out

Mit der Button-Lösung wurden im August 2012 auch konkrete Vorschriften eingeführt wie der Check-Out eines Online-Shops inhaltlich gestaltet sein muss. Einer der Punkte betrifft die zusammenfassende Produktbeschreibung, bei der wesentliche Merkmale des gekauften Artikels noch einmal dargestellt werden müssen. Laut Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB), Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 1 müssen im … Weiterlesen …