Einfuhrumsatzsteuer (EUSt): Was ändert sich 2021?

Bei der Einfuhr von Waren aus einem Drittland außerhalb der Europäischen Union wird stets eine sogenannte Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) fällig. Diese ist an den Zoll zu entrichten, wobei sowohl Unternehmer als auch Privatpersonen steuerpflichtig sind. Liegt der Wert der bestellten Waren unter einem Betrag von 22 Euro (inklusive Versand), muss bislang keine EUSt gezahlt werden. Diese … Weiterlesen …

Markenrechtsverletzungen – Vorsicht Vornamen!

Über DPMA oder EUIPO können in Deutschland oder Europa Marken angemeldet und damit geschützt werden. Markenrechtsverletzungen können zu Abmahnungen führen. Deshalb empfiehlt es sich, sich vorab über eventuelle Schutzrechte zu informieren. Als relativ sicher galten bislang Namen als Marken, insbesondere die Kombination aus Vor- und Nachnamen. Das ändert sich jetzt, wenn es um Vornamen geht. … Weiterlesen …

Ist eine Preisangabe im Online-Shop Pflicht?

In der Regel sind zu den Produkten, die in einem Online-Shop gelistet sind, auch die jeweiligen Preise genannt, damit der Verbraucher ein vollständiges Bild für seine Kaufentscheidung erhält. In einigen Fällen ist es allerdings zulässig, den Passus „Preis auf Anfrage“ zu nennen. Dies besagt eine Entscheidung des OLG München aus dem Jahr 2019. Laut Preisangabenverordnung … Weiterlesen …

Abmahnung Markenrecht

Rund um das Thema Markenrecht gibt es viele Stolperfallen, die zu unangenehmen und teuren Abmahnungen führen können. Der erste Schritt ist wie bei jeder Abmahnung zu prüfen, ob diese auch berechtigt ist. Die Registrierung einer Marke gibt dem Markeninhaber das exklusive Recht, diese Marke für geschützte Waren oder Dienstleistungen zu verwenden (314, Abs. 1 MarkenG). … Weiterlesen …