Lockdown Light und Online-Handel

Seit 02. November 2020 liegt Deutschland wieder im Corona-Schlaf. Für den November hat die Regierung den Lockdown Light verordnet und viele Aktivitäten erneut heruntergefahren. Der Online-Handel wird wie schon in der letzten Runde als Gewinner der Krise gehandelt, aber stimmt das wirklich? Grundsätzlich liegt es nahe, dass der Online-Handel gerade während des Lockdowns einen Aufschwung … Weiterlesen …

Gefälschte Elektrogeräte – Bewährungsstrafe für den Handel

Das Landgericht Regensburg hat im Oktober einen Onlinehändler nach einem Geständnis zu einer Geld- und Bewährungsstrafe verurteilt, da er gefälschte Elektrogeräte angeboten und verkauft hat. Laut Anklage hat besagter Händler mehr als 35.000 Produkte mit falschen Herstellerangaben gelagert Die Ermittlungen liefen bereits seit 2015, nachdem der Beklagte mit einer Lieferung von etwa 3.500 gefälschten Kopfhörern … Weiterlesen …

Abmahnung Markenrecht

Rund um das Thema Markenrecht gibt es viele Stolperfallen, die zu unangenehmen und teuren Abmahnungen führen können. Der erste Schritt ist wie bei jeder Abmahnung zu prüfen, ob diese auch berechtigt ist. Die Registrierung einer Marke gibt dem Markeninhaber das exklusive Recht, diese Marke für geschützte Waren oder Dienstleistungen zu verwenden (314, Abs. 1 MarkenG). … Weiterlesen …

Wesentliche Merkmale – das gehört in den Check-Out

Mit der Button-Lösung wurden im August 2012 auch konkrete Vorschriften eingeführt wie der Check-Out eines Online-Shops inhaltlich gestaltet sein muss. Einer der Punkte betrifft die zusammenfassende Produktbeschreibung, bei der wesentliche Merkmale des gekauften Artikels noch einmal dargestellt werden müssen. Laut Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB), Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 1 müssen im … Weiterlesen …

Superpreis bei eBay – Abmahnung für Buchverkäufer

Bereits im August hat die it-recht-kanzlei.de über eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale berichtet, bei dem die Preiswerbung eines Buchverkäufers auf eBay angezählt wurde. Buchverkäufer sollten hier ausgesprochen vorsichtig sein, wenn sie den Marktplatz für den Verkauf nutzen. Durch eine Umstellung bei eBay werden neue Produkte, die von Verkäufern mit bestimmten Qualitätskriterien angeboten werden, automatisch mit dem … Weiterlesen …