Neuer Online-Shop – die häufigsten Rechtsfehler

Rechts- und Abmahnsicherheit ist mittlerweile bei allen Webseiten und insbesondere bei Online-Shops ein wichtiges Thema. Häufige Gesetzesänderungen und eine Vielzahl rechtlicher Grauzonen machen es schwer, hier keine Fehler zu machen. Einige Fehler sind allerdings durch die richtige Handhabung vermeidbar.

Keine Webseite ohne Impressum

Jede kommerzielle Webseite – also auch der Online-Shop – muss über ein rechtskräftiges Impressum nach § 5 Telemediengesetz (TMG) verfügen. Dazu gehören nicht nur vollständiger Name und Adresse, sondern ebenso Rechtsform, Kontaktangaben, Registereintrag und Umsatzsteuer-ID.

Datenschutzerklärung – ein Muss

Seitenbesucher müssen darüber informiert werden, wie ein Webseitenbetreiber mit personenbezogenen Daten umgeht. Dies steht in der Datenschutzerklärung.

AGB – aber richtig!

Hinsichtlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gibt es zwei wichtige Fehlerquellen. Abmahnfähig sind unzulässige Klauseln wie unverbindliche Lieferzeiten oder Ersetzungsklauseln, ebenfalls wichtig ist die richtige Einbindung der AGB. Diese müssen in den Kaufvertrag mit eingebunden sein.

Preisangaben und Lieferzeit

Preise und Lieferzeiten müssen laut Preisangabenverordnung richtig und vollständig angegeben werden. So muss auf die anfallende Umsatzsteuer hingewiesen werden, ebenfalls zwingend ist die Angabe verbindlicher Versandkosten. Der Passus „Versandkosten auf Anfrage“ ist zum Beispiel abmahnfähig. Sind Waren nicht sofort (in der Regel innerhalb von 5 Werktagen) verfügbar, muss im Online-Shop ausdrücklich auf eine längere Lieferzeit hingewiesen werden. Unverbindliche Lieferzeiten oder ungefähre Angaben sind nicht erlaubt.

Abmahnfallen für Bilder und Texte

Wer die Urheberrechte für Bilder, Texte und Videos nicht beachtet, kann eine Abmahnung riskieren. Inhalte einfach von anderen Webseiten zu übernehmen, ist – wenn nicht ausdrücklich erlaubt – verboten. Weiterhin muss vor allem bei Bildern auf einen korrekten Bildnachweis geachtet werden. Bei übernommenen Texten kommt zusätzlich das Problem des Double Content hinzu, durch den ein Online-Shop in den Suchmaschinenergebnissen abgewertet werden kann.

Fehler im Widerrufsrecht

Auch beim Widerrufsrecht können sich zahlreiche rechtliche Fehler einschleichen. Diese betreffen die Musterwiderrufsbelehrung und deren Anwendung, aber auch die Berechnung der Widerrufsfristen sowie fehlende oder unzureichende Informationen.

Quelle: www.e-recht24.de